Tobias Meuschke IT


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Allgemeine Geschäftsbedingungen



§ 1. Geltungsbereich

  1. Alle Leistungen der Firma Tobias Meuschke IT (kurz: „Meuschke IT“, „M-IT“ oder „M*IT“) unterliegen den allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  2. Die Gültigkeit dieser AGB beginnt mit dem 01.01.2007 und endet mit der Veröffentlichung einer neuen Fassung. Alle vorherigen AGB Fassungen verlieren mit dem Inkrafttreten dieser Fassung ihre Gültigkeit.
  3. Abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, es wird ihnen explizit und schriftlich zugestimmt.
  4. Individuelle Verträge und schriftliche Absprachen können in einzelnen Punkten von diesen AGB abweichen.
  5. Mit der Auftragserteilung / Bestellung durch den Kunden werden die AGB anerkannt.


§ 2. Angebote und Preise

  1. Alle Angebotspreise und Preisübersichten sind als Tagespreise zu verstehen. Für die Rechnungsstellung sind die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Tagespreise anwendbar.
  2. Alle Angebote sind als unverbindlich zu betrachten. Für Fehler und Irrtümer kann keine Haftung übernommen werden.
  3. Alle Preise verstehen sich Brutto (inklusive gesetzliche Mehrwertsteuer) und sind in Euro(€) ausgezeichnet.

§ 3. Lieferung, Termine und Versand

  1.  Lieferfristen und Termine sind unverbindlich. Durch unvorhersehbare Lieferhindernisse kann sich der Termin der Lieferung bis zur Beseitigung des Lieferhindernisses verschieben.
  2. Die Lieferung / der Versand wird dem Kunden in Rechnung gestellt.
  3. Die Versandkosten sind von der Versandart abhängig und werden dem Kunden spätestens zum Bestellzeitpunkt deutlich dargelegt.
  4. Bei Erhalt der Ware ist diese sofort auf Transportschäden zu untersuchen. Bei Feststellung eines Transportschadens, ist dieser durch den Transporteur zu bestätigen.

§ 4. Widerrufsrecht

  1. Dem Verbraucher steht nach § 312d und § 355 BGB ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu welchem der Kunde eine deutliche gestaltete Belehrung über sein Widerrufsrecht, die ihm entsprechend den Erfordernissen des eingesetzten Kommunikationsmittels seine Rechte deutlich macht, auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt worden ist. Die Frist beginnt jedoch nicht vor dem Tage des Eingangs der Ware beim Verbraucher. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen. Der Widerruf bedarf keiner Begründung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs in Textform an die oben angegebene Adresse der Tobias Meuschke IT bzw. Rücksendung der Ware an diese Adresse. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die
    1. nach Kundenspezifikation angefertigt werden
    2. Verträgen zur Lieferungen von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
  2. Eine Versiegelung von Datenträgern erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch bei der Bestellung.
  3.  Bei Bestellungen unterhalb eines Warenwertes unter 100 Euro hat der Kunde die Kosten für die Rücksendung zu tragen. Bei Rücksendungen mit einem Warenwert von über 100 Euro übernimmt Tobias Meuschke IT die Kosten, welche die ursprünglichen Versandkosten nicht überschreiten dürfen.
  4. Der Kunde hat bei Rücksendungen für die nutzungsbedingt entstandene Verschlechterung der Ware Wertersatz zu leisten.

§ 5. Eigentumsvorbehalt

  1. Die gelieferten Waren und Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von Tobias Meuschke IT.
  2. Bis zur vollständigen Bezahlung haftet der Kunde für an der Ware entstandene Schäden und Wertminderungen, sofern diese nicht durch die Gewährleistung abgedeckt sind.
  3. Der Kunde ist bis zur vollständigen Bezahlung nicht zur Veräußerung, Verpfändung, Vermietung oder sonstiger Weitergabe der Ware berechtigt.

§ 6. Gewährleistung

  1. Tobias Meuschke IT gewährleistet, dass im Rahmen der folgenden Bestimmungen für die Dauer der gesetzlichen Gewährleistungszeit von 2 Jahren, Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im Gewährleitungsrechtlichen Sinn sind.
  2. Offensichtliche Mängel sind spätestens 14 Tage nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen.
  3. Nicht von der Gewährleistung betroffen sind solche Mängel, die auf das Verschulden des Kunden zurückzuführen sind. Dies trifft insbesondere auf solche Mängel zu, die durch unsachgemäße Handhabung oder Installation zurückzuführen sind. Eine Ausnahme hierbei besteht nur, wenn der Kunde nachweist, dass der Mangel nicht auf die unsachgemäße Handhabung oder Installation zurückzuführen ist.
  4. Soweit ein Mangel der Lieferung vorliegt, kann der Kunde eine Mängelbeseitigung verlangen. Scheitert die Mangelbeseitigung zweimal, hat der Kunde Anspruch auf Ersatzlieferung. In einigen geeigneten Fällen ist es möglich dem Kunden bei Vorliegen eines Mangels sofort eine Ersatzlieferung anzubieten.
  5. Ein Anspruch auf Gewährleistung besteht nur gegen Vorlage der Originalrechnung (bei Versandware wird eine Kopie als hinreichend erachtet).
  6. Bei Reklamation von Versandware trägt der Kunde die Verantwortung und Kosten für den Transport. Für durch den Transport entstandene Schäden kann keine Haftung übernommen werden.
  7. Reparaturen außerhalb der Gewährleistungszeit sind kostenpflichtig.

§ 7. Zahlung, Zahlungsverzug

  1. Der Kaufpreis / das Leistungsentgelt wird sofort mit der Rechnungsstellung fällig. Alternativ gilt die auf der Rechnung angegebene Fälligkeit.
  2. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Tobias Meuschke IT berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. (8% p.a. bei gewerblichen Kunden) über dem Basiszinssatz ab dem Tag des Verzugs zu fordern. Weiterhin wird sich vorbehalten eine Mahngebühr von 3 Euro je versandter Zahlungserinnerung/Mahnung zu berechnen.
  3. Falls Tobias Meuschke IT ein höherer Verzugsschaden entsteht, so ist Tobias Meuschke IT berechtigt, diesen geltend zu machen.


§ 8. Haftung und Haftungsausschluss

  1. Bei der Verletzung vertragswesentlicher Hauptpflichten haftet Tobias Meuschke IT für direkt verschuldete Schäden. Im Übrigen besteht nur eine Haftung bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.


§ 9. Anwendbares Recht, Datenschutz

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
  2. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen der AGB unwirksam sein, so sind die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.
  3. Tobias Meuschke IT ist dazu berechtigt, von Kunden überlassene Daten elektronisch zu speichern, auszuwerten und weiterzuverarbeiten. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur im Rahmen von Auftragsabwicklungen oder gesetzlicher Erfordernisse. Die Bestimmungen des Datenschutzes werden beachtet.



Die AGB als PDF


Copyright: Tobias Meuschke IT

Stand: 07.08.2010